Allgemeine Geschäftsbedingungen der Naturstein Hotte UG (haftungsbeschränkt)
1. Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen
Nachstehende Vertragsbedingungen gelten für sämtliche Käufe, Bestellungen, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die zwischen der Firma Naturstein Hotte UG (haftungsbeschränkt), Doris Pechert, Vorgebirgsstraße 6 c, 50389 Wesseling, nachfolgend Anbieter genannt, und dem Käufer / Kunden / Besteller, nachfolgend Kunde genannt, geschlossen werden. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese werden nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Angebot und Vertragsschluss
Der Kunde erhält für seine Bestellung eine Auftragsbestätigung in Schriftform. Nachträgliche Vereinbarungen erhalten erst nach schriftlicher Bestätigung des Anbieters Gültigkeit.
3. Preise und Zahlungen
Sofern im Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegebenen Preise inklusive der zur Zeit gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zur Auftragsannahme benötigen wir eine Anzahlung von 50% des Auftragswerts. Die Bezahlung des Restbetrags kann entweder per Überweisung vor Abholung oder Anlieferung oder auch bar bei Abholung oder Anlieferung erfolgen. Zahlungen per Scheck oder Kreditkarte sind nicht möglich. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
4. Lieferung
Die Auslieferung der Ware erfolgt an die zuvor schriftlich festgelegte Lieferadresse. Bei nachträglich erforderlichen Änderungen der Lieferanschrift seitens des Kunden übernimmt der Kunde dadurch entstandene Unkosten. Die Art der Versendung bestimmt der Anbieter. Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich versichert. Der Kunde stellt sicher, daß die Anlieferung der Ware mit LKW auf befahrbarer Straße erfolgen kann. Bei Annahmeverzug des Kunden sowie bei Verzögerung der Anlieferung durch den Kunden sind wir berechtigt, dadurch verursachte Unkosten dem Kunden zu berechnen.
5. Lieferbedingungen, Lieferzeiten, Verzug, Unmöglichkeit der Leistung
Lieferzeiten werden zwischen dem Anbieter und dem Kunden individuell vereinbart. Sollte der Anbieter eine verbindlich vereinbarte Lieferzeit voraussichtlich nicht einhalten können, wird er den Kunden sogleich darüber in Kenntnis setzen und zugleich die neue voraussichtliche Lieferzeit mitteilen. Für Überschreitungen von Lieferzeiten haftet der Anbieter lediglich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Wenn die Ware fertiggestellt ist und zur Auslieferung bereitsteht und sich der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, wird die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden vorübergehend eingelagert. Es besteht Versicherungsschutz für die Ware bis zur Übernahme durch den Kunden oder dessen Bevollmächtigten. Sollte die Ware auf dem Transportweg erkennbar beschädigt worden sein, muß dies auf dem entsprechenden Warenbeleg vermerkt werden. Ansonsten sind weder die Transportversicherung noch der Anbieter zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet, Unkosten für Reparatur oder Neubeschaffung gehen zu Lasten des Kunden. Unmöglichkeit oder vorübergehende Unmöglichkeit der Leistung infolge von Unruhen, kriegerischen Auseinandersetzungen, Streiks oder ähnlich schwerwiegenden Ereignissen entbindet den Anbieter für deren Dauer vorübergehend von seiner Leistungsverpflichtung, lösen den bestehenden Vertrag aber nicht automatisch auf.
6. Mängelrüge und Gewährleistung
Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber für Sachmängel entsprechend den gesetzlichen Regelungen. Dem Kunden obliegt die Prüfung der Ware unmittelbar nach deren Lieferung auf Anzahl, Zustand und Mängel. Keine Mängel sind bei Natursteinprodukten unvermeidliche Farbunterschiede, Trübungen, Poren sowie auftretende Maß- und Ebenheitstoleranzen innerhalb der DIN 18332. Beanstandungen sind dem Anbieter innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen. Der Anbieter hat das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlerhafter Ware innerhalb einer hierfür angemessenen Nachfrist. Sollte der Anbieter innerhalb dieser angemessenen Nachfrist den Mangel nicht beheben können oder keinen Ersatz liefern können, hat der Kunde das Recht zur Wandlung oder zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Keine Haftung besteht bei vom Kunden auf eigene Entscheidung vorgenommenen Reparaturversuchen.
7. Allgemeine Haftungsbeschränkungen
Außer bei grobem Verschulden des Anbieters sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens und der Gesundheit des Körpers, ebenso Schadenersatzansprüche aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind von der vorstehenden Regelung nicht betroffen. Dem Kunden obliegt die Pflicht zur sach- und fachgerechten Verwendung der Ware.
8. Leistungsbeschreibung
Dem Kunden zur Verfügung gestellte Geschmacksmuster und Warenproben zeigen nur allgemein das Aussehen des Gesteins und sind als unverbindliche Gattungsmuster zu verstehen. Unvermeidlich sind bei Naturstein diverse Farbabweichungen sowie Abweichungen im Gefüge des Steins. Entsprechende Mängelrügen können nicht anerkannt werden. Auf den geschliffenen Oberflächen können Schleifspuren erkennbar sein. Die Verlegerichtlinien für Natursteinprodukte müssen beachtet werden. Maßtoleranzen von bis zu 15 % bei der Dicke sind als normal anzusehen, der Ausgleich hat im Verlegebett zu erfolgen.
9. Hinweise bezüglich der Datenverarbeitung
Wir behandeln ihre Daten entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes. Ihre persönlichen Daten verwenden wir ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten bei Geschäften unter Kaufleuten oder juristischen Personen ist Sitz des Anbieters. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
11. Salvatorische Klausel
Auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden AGB bleiben die übrigen Bestimmungen der AGB unverändert gültig. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch gesetzliche Regelungen ersetzt.